Ermitteln, bis der Deckel knallt

Es gibt Wochen, in denen wird ermittelt.

Ja, auch in Washington. Aber das mit dem Trump nervt langsam. Deshalb machen wir es hier und heute anders: Wir ermitteln jetzt mal nur hierzulande. In Sachen Ermittler.

Mit diesem Satz hier zum Beispiel: „XYZ wird vom Verfassungsschutz beobachtet.“ Identitäre Bewegung, NSU, NPD, Pegida, Bundeswehr-Hochschule – es wird so lange beobachtet, bis man vor lauter V-Leuten nichts mehr erkennen kann. Oder will. Noch nicht einmal ziemlich extreme Masterarbeiten von Offizieren.

Oder mit diesem hier: „Fanatiker haben mit der vollen Härte des Gesetzes zu rechnen.“ Er stammt vom niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius. Was aber egal ist. Unterschreiben würde ihn ja jeder seiner Amtskollegen aus Bund und Ländern. Zumindest so lange, bis im Berliner Landeskriminalamt Schriftstücke unterschrieben werden. Schriftstücke, die dafür gesorgt haben könnten, dass der spätere Attentäter vom Breitscheidplatz nicht mehr mit besagter Härte rechnen musste.

Noch ein Brüller: „Die Qualitätssicherung soll deutlich fokussiert werden.“ Nein, nicht bei VW. Dazu kommen wir noch. Sondern im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Sie wissen schon, diese lustige kleine Behörde mit (angestrebt) etwa 7000 Mitarbeitern, in die man als Bundeswehrsoldat hinein und als syrischer Flüchtling wieder heraus geht. Der Qualitäts-Satz stammt von Behördenchefin Jutta Cordt. Immer ran, Frau Cordt. Bislang wird nur ein Prozent der Asyl-Entscheidungen Ihres Hauses überprüft und somit nach landläufigem Verständnis qualitätsgesichert. Da ist noch Potenzial. Wir sind ganz sicher.

Potenziale, Potenziale – wohin man schaut. Auch im Bundesjustizministerium. „Der wahre Feind im Netz ist der Hass.“ So gesprochen von Minister Heiko Maas. Und schon wieder heißt die Antwort: Nein. Der wahre Feind ist der Schmusekurs gegen den kursierenden Hass. Solange erlaubt ist, was gefällt, wird weiter öffentlich gehasst werden. Gut, man könnte ja wenigstens auch wieder vom Verfassungsschutz … obwohl … siehe weiter vorne in diesem Text.

Kennen Sie Cornel Borbely und Hans-Joachim Eckert? Die beiden Herren hatten bis vor wenigen Tagen einen Job, den man echt nicht haben will: Ermittler bei der Fifa. Klingt ähnlich erfolgversprechend wie „Veganismus-Beauftragter im Schlachthof“. Oder „Bikini-Modeberater beim IS“. Jedenfalls haben Borbely und Eckert „einen entscheidenden Beitrag für die Integrität der Fifa geleistet“. So verkündet vom deutschen Fußball-Boss Reinhard Grindel. Schon klar, Herr Grindel. Deshalb hat die Fifa die beiden Ermittler jetzt auch rausgeworfen. Ist der Trump jetzt auch Fifa-Präsident?

Ermittelt werden konnte jetzt auch der Schuldige im Fall des Dieselskandals bei VW. Nein, es ist nicht der frühere Konzernboss Martin Winterkorn. Schuldig ist vielmehr – wer sonst – die EU. Genauer gesagt die Richtlinie 715/2007, Artikel 5, Absatz 2a. Darin steht, dass das Abschalten einer Abgasreinigungseinrichtung eines Autos zulässig ist, wenn dem Motor Schaden droht. Da haben zwei Dutzend Verkehrsminister so lange mit den Aktendeckeln geknallt, bis der Feinstaub komplett unter den Tisch gerieselt war.

Auch in den USA wird ermittelt. Ja, gegen Trump, das auch. Aber erst mal wegen der Schläger, die Demonstranten niederknüppelten, als sie gegen den zu Besuch weilenden türkischen Staatschef Erdogan protestierten. Was Erdogan dazu sagt, ist bislang nicht überliefert. Kann er doch auch wirklich nicht ahnen, dass es noch Länder gibt, in denen Demonstranten frei herum laufen dürfen.

Das war‘s dann wieder – bis nächste Woche.

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